Samstag / 21.01.17 / 13 h / Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Abschiebungen in ein Land, das von Krieg gebeutelt ist, für das Reisewarnungen gelten und in dem noch nicht einmal deutsche Soldaten ihre Stützpunkte ausreichend schützen können? Undenkbar?- Für uns ja, aber die Bundesregierung und besonders auch die bayerische Staatsregierung sieht das anders! Am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus Afghanistan vom Frankfurter Flughafen nach Kabul abgeschoben. Darunter waren acht Menschen aus Bayern. Die politisch verantwortlichen rechtfertigen ihre Abschiebepraxis in ein Kriegsland damit, dass es innerstaatliche Fluchtalternativen gäbe. Die Lage in Afghanistan ist aber tatsächlich katastrophal: Alleine im November 2016 gab es 5 große Anschläge mit über 50 Toten und unzähligen Verletzten. Zudem gibt es in Afghanistan bereits jetzt mehr als eine Millionen Binnenflüchtlinge, die unzureichend oder gar nicht versorgt und geschützt werden können.
Gegen diese Abschiebepolitik müssen wir kämpfen! Wir wollen keine Abschiebungen, nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin! Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die für Bleiberecht einstehen und sich gegen Abschiebungen einsetzen! Schluss mit Abschiebungen – JETZT!
Daher rufen Jugendliche ohne Grenzen und die Karawane München zu einer Demonstration in München auf, um ein Zeichen der Solidarität gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu setzen und der bayerischen Landesregierung zu zeigen, dass wir ihre Abschiebepolitik unerträglich finden.

Samstag / 21.01.2017 / 13:00/ Stachus, München

Link zur  Veranstaltung.

دیپورت به افغانستان

دولت آلمان اخراج اجباری مهاجران افغان به افغانستان را شدت بخشیده است. در روز شنبه تاریخ ۱۴ جنیوری از فرودگاه فرانکفورت ۳۴ نفر به افغانستان دیپورت شدند.

هم اکنون شما و تمامی مهاجران افغان دیگر به یک تظاهرات کاملا قانونی و بدون خشونت دعوت شده اید تا مخالفت خود را با این تصمیم نادرست اعلام نماید.

امید است که ما را در روز برفی در تظاهرات همیار باشد تا دیپورتی ها را به افغانستان متوقف بتوانیم.

با احترام حمایت کنندگاتان و مدد کاران اجتماعی

قرار ما:

 مکان: اشتاخوس , مونشن
راس ساعت: ۱۳:۰۰
تاریخ: روز شنبه .۲۱.۰۱

Ort: München, Stachus
Datum: Samstag, 21.01.
Uhrzeit: 13:00

 

Gerichtsprozess gegen Stop-Deportation-Aktivist*innen morgen entfällt!

Kurzfristig hat uns die Nachricht erreicht, dass der morgige Gerichtsprozess am Amtsgericht München entfällt. Die Verhandlung gegen drei Anti-Abschiebungsaktivist*innen war für den 19. Januar 2017 angesetzt. Nun verschiebt sich der Termin, da der Richter erkrankt ist. Ein neuer Prozesstermin ist noch nicht bekannt.

Drei Aktivist*innen sind wegen einer Soli-Aktion im Kontext von dem Hungerstreik im Abschiebeknast Mühldorf im Februar 2016 (siehe Protestchronik) angeklagt. Sie ketteten sich damals an den Haupteingang der Münchner Ausländerbehörde, um so den Fokus von Politik und Medien auf den Protest der Gefangenen zu lenken.

Folgt uns auf Twitter und Facebook, dort werden wir über den neuen Termin informieren.

Pressemitteilung: Do, 19.01.2017/ Amtsgericht München / Gerichtsprozess aufgrund von Solidaritätsaktion für Hungerstreik im Abschiebegefängnis Mühldorf

Drei Anti-Abschiebungs-AktivistInnen ketteten sich am 26. Februar 2016 am Haupteingang des Kreisverwaltungsreferates (KVR), der Münchner Ausländerbehörde an, um den Hungerstreik der Insassen der Abschiebehaftanstalt Mühldorf am Inn zu unterstützen. Am 19. Januar 2017 sitzen sie ab 14:00 Uhr im Saal A127 auf der Anklagebank des Amtsgerichts (Nymphenburgerstr. 16, München). Ihnen wird versuchte Nötigung und Vermummung vorgeworfen. Die Angeklagten werden in ihrer Prozesserklärung verlauten:

„Die Bundesrepublik Deutschland hat die Internationale Menschenrechtskonvention ratifiziert. Dennoch wird Artikel 14, das Recht auf Asyl, hier mit Füßen getreten.“ „Wir wollten [mit unserer Aktion] die Aufmerksamkeit von Politik und Medien auf den Hungerstreik im Abschiebegefängnis lenken und uns mit den Streikenden solidarisieren.“
Alle Protestierenden wurden damals gegen ihren Willen abgeschoben – trotz Vaterschaft, fachpsychologischer Gutachten, Suizidversuchen, Krieg in den Herkunftsländern.

Zaki K. war einer von ihnen: Am Montag, den 14. März 2016, wurde er nach sechs Wochen Haft und drei Wochen Hungerstreik nach Afghanistan abgeschoben. Obwohl er seit drei Jahren versuchte, seine Verlobte, eine norwegische Staatsbürgerin, zu heiraten. Er ist Vater von zwei Kindern, die in Norwegen leben.
Zaki K.:  „So, ich will es den Menschen sagen, was hier in Deutschland passiert und was die dort mit uns machen. Menschen verbrennen sich selbst in den Abschiebeknästen. Sie erhängen sich selbst, sie schneiden sich selbst. Ich werde mich immer daran erinnern, was in der JVA Mühldorf geschah.“

Wir laden Sie ein, aus dieser Pressemitteilung zu zitieren, zu dem Gerichtsprozess zu kommen und zu dem Info-Stand zum Abschiebe- und Asylsystem in Deutschland, mit dem wir am Donnerstag 19. Januar 2017 von 12:00 bis 14:00 Uhr  vor dem Amtsgericht in der Nymphenburgerstr. 16 präsent sein werden.
Wir bedanken uns für Ihre Berichterstattung.

#RefugeeStruggle Rap from #SendlingerTor …. and beyond!

Teuglife and MC Fayital have been part of the recent Refugee Struggle at Sendlinger Tor and the following protest march to Nürnberg. Both will play at the Fight Deportations! Soliparty in Kafe Marat on January 14th.

Teuglife Kane

Teuglife International – Refugee Revolution

Teuglife Kane and the Je ll Person

MC Fayital

MC Fayital – Clash

MC Fayital – Avetisma Verball

 

Protestchronik Abschiebeknast Mühldorf/Inn Anfang 2016

Im Februar 2016 protestierten Geflüchtete im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn gegen ihre geplanten Abschiebung. Wir haben den Protest als Solidaritätsgruppe begleitet und versucht, die Stimmen der Protestierenden aus den Gefängnismauern heraus in die Öffentlichkeit zu bringen und letzte rechtliche Möglichkeiten auszuloten. Hier eine Chronik der Ereignisse:

Montag, 08.02.2016: Zaki K. soll von Quatar Airlines vom Flughafen München nach Afghanistan abgeschoben werden. Aufgrund von Protesten am Flughafen und seinem eigenen Widerstand wird die Abschiebung gestoppt.

Sonntag, 21.02.2016: Zaki und vier weitere Geflüchtete – Ahmed S., Ali Z., Harun S., Abdulrahman B. – treten im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn in  Hungerstreik. Sie protestieren gegen ihre Abschiebungen und die Haftbedingungen in der JVA Mühldorf am Inn.

Dienstag, 23.02.2016: Ein Feuer bricht in einer der Zellen aus. Die Autoritäten beschuldigen Ahmed S., einen der Hungerstreikenden, den Brand selbst gelegt zu haben. Danach spricht die JVA Mühldorf ein allgemeines Besuchsverbot aus, verhängte eine Postsperre und isoliert die Protestierenden damit noch mehr.

Mittwoch, 24.02.2016: Ahmed S. wird mit Air India nach Afghanistan abgeschoben – trotz dem durch den Hungerstreik geschwächten Körper und den Verletzungen die er sich durch den Brand am Vortag zugezogen hat.

Donnerstag, 25.02.2016: In Solidarität mit den Hungerstreikenden wird eine Eingangstüre der Münchner Ausländerbehörde sechs Stunden lang blockiert. Die Soli-Aktion sollte auf den Hungerstreik aufmerksam machen und die Autoritäten zum Handeln bringen.

Dienstag, 01.03.2016: Solidaritätskundgebung vor der JVA Mühldorf. Einige der Hungerstreikenden werden in andere Zellen gebracht, damit sie nicht mit den Demonstrierenden außerhalb der JVA kommunizieren können.

Montag, 14.03.2016: Zaki, der letzte der Hungerstreikenden, wird nach 3 Wochen im Hungerstreik und 6 Wochen in Haft gegen seinen Willen mit Air India von Frankfurt nach Afghanistan abgeschoben.

Nur kurze Zeit nach der Abschiebung gerät Zaki in eine Explosion (vermutlich einer Bombe) und muss im Krankenhaus behandelt werden.

Statement von Zaki nach seiner Abschiebung: https://solidarityandresistance.noblogs.org/post/2016/03/17/i-want-to-tell-the-people-statement-zu-zakis-abschiebung-nach-afghanistan-deen/

Sammlung von Medienberichten zu dem Protest: http://solidarityandresistance.blogsport.de/2016/03/16/media-reports-not-complete-list-about-the-hunger-strike-in-muehldorf-2/

Werdet aktiv gegen Abschiebungen! Organisiert euch gegen den Abschiebestaat Deutschland! Kämpft gemeinsam mit Selbstorganisierungen von Geflüchteten!

2017. Deutsche ‚Willkommenskultur‘?

Nicht erst jetzt pfeift geflüchteten Menschen ein eisiger Wind um die Ohren. Nach den Asylrechtsverschärfungen läuft nun die bundesdeutsche Abschiebemaschinerie auf Hochtouren. „Refugees Welcome“ galt eben noch nie für alle. Nun schickt sich die deutsche Bürokratie fleißig an, diejenigen Menschen loszuwerden auf deren Leben die beschränkte Schablone des Asylrechts nicht passt. Das Überleben an einem Ort wird eben nicht einfach dadurch möglich, indem der deutsche Staat ein
‚sicheres Herkunftsland‘ deklariert – egal ob es um Afghanistan, Senegal, den Kosovo, oder andere Länder geht.

„Wir schaffen das” – Gilt auch für die Abschiebemaschinerie

Was Mitte Dezember in einer Sammelabschiebung nach Afghanistan gipfelte – trotz lauten Protests aus Opposition, Gesellschaft, und Medienöffentlichkeit – ist in Wahrheit nur die ‘logische’ Konsequenz eines Grenzregimes, in dem sich menschenfeindlicher Zynismus und Rassismus die Hand geben. Rhetorisch getrieben und flankiert von CSU, AfD und Co. zeigt die Bundesregierung demonstrativ Härte und technokratisches Durchsetzungsvermögen. „Wir schaffen das!“ galt nicht nur im Sommer der Migration, sondern auch hier und jetzt. Während der bayerische Innenminister Herrmann Abschiebungen nach Afghanistan mit bestechender Logik für zumutbar erklärt – schließlich „muten wir unseren eigenen Soldaten zu, dort im Einsatz zu sein“, zeigt sich sein Chef Seehofer „erfreut“ über die Sammelabschiebung und hofft „dass es keine einmalige Aktion ist“.

Nichts Neues im Kaltland!

Nein, das war es bestimmt nicht. Schon im Februar 2016 protestierten Geflüchtete im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn gegen ihre geplanten Abschiebungen. Wir haben den Protest damals als Solidaritätsgruppe begleitet und versucht, die Stimmen der Protestierenden aus den Gefängnismauern in die Öffentlichkeit zu
bringen, letzte rechtliche Möglichkeiten auszuloten, und die Abschiebungen zu verhindern. Trotz ihres beeindruckenden Durchhaltevermögens wurden am Ende alle Protestierenden abgeschoben.

Zaki K. kommentierte seine Abschiebung damals so:

„Also ich will den Leuten sagen was in Deutschland passiert, und was sie hier mit uns machen. Menschen verbrennen sich selbst in den Abschiebegefängnissen. Sie erhängen sich, fügen sich Schnittverletzungen zu. Ich werde mich daran erinnern was in der JVA Mühldorf los ist. Das ist Rassismus: Freiheit gibt es nur für Euch. Ich werde nicht damit aufhören für Freiheit zu  kämpfen. Es kommt aber nicht darauf an ob du Schwarz oder weiß bist, weil Freiheit für alle gilt. Wir sind nicht kriminell und keine Taliban, wir tun niemandem etwas. Es geht hier nicht um mich. Rassismus zerstört auch die Zukunft der jungen  Generation. Wenn Sie das nicht voll und ganz verstehen, ist das sehr gefährlich!“

Deshalb fordern wir:

//   Ein Rückkehrrecht für alle Abgeschobenen!
//   Die Freilassung aller  in  Abschiebehaft  Inhaftierten!
//   Die Aussetzung aller Abschiebungen!
//   Die Schließung der Rückführungs- und Abschiebeknäste in Bamberg, Manching, Mühldorf am Inn, und überall!
//   Bleiberecht für alle!

Daily Resistance #3: Non-Citizens Uprising in Bavaria

Our friends from the Daily Resistance collective have just published a special issue on the Refugee Struggle that took place in autumn 2016 at Sendlinger Tor in Munich.

http://dailyresistance.oplatz.net/daily-resistance-3/

Daily Resistance is a periodical newspaper on actual paper written by refugee activists aimed to reach people in lagers. We want to inform them on the state of resistance in Germany and to empower them for their everyday resistance against the system.

The issue is available in 7 languages:

Apart from articles on the struggles in Bavaria written by Refugee Struggle activists, it also contains a great poster with pictures of their struggle, and a Ways to stop Deportation comic.

The issue is now ready for distribution:

We are looking for people who have contact to people living in Lagers and so-called refugees and can help to spread Daily Resistance.
It is one thing to produce this paper, print it, hand compile it (!) but a totally different one to get it out into the world.
Join us and spread the newspaper to the newcomers and others concerned!
How can I distribute the newspaper?
Please send us an email on dailyresistance@oplatz.net .
In the email please write:
1- Your postal address
2- Your telephone number
3- How many copies from each language you would like to receive
We would like to ask you to tell us in which languages you would need the newspaper. Because we print different languages separately and for reducing the costs we try to give to each person just the language they want, unlike the mixed format of last issues.

Solidarischer Besuch im Abschiebelager Bamberg

Einige Aktivist*innen von Refugee Struggle for Freedom wurden vor einer Woche in das Abschiebelager nach Bamberg gebracht.

“Wenn du hier her kommst, bist du bald wieder weg.”

Das Lager in der ehemaligen Militärkaserne wurde durch Massenabschiebungen in die Westbalkan-Staaten und die menschenunwürdigen Zustände vor Ort bekannt. Zum Sommer hin leerte sich die Abschiebeeinrichtung durch die restriktiven Asylverfahren, den Druck auf die Bewohner*innen zur ‘freiwilligen’ Ausreise und die Massenabschiebungen.

Neuankommende Bewohner*innen und Besucher*innen werden erstmal von dem Stracheldraht begrüßt, der das Lager umzäunt.

Es kam zur Umbenennung und Umstrukturierung der sogenannten “Abschiebe- und Rückführungseinrichtung (ARE ll)”
zur “Aufnahmeeinrichtung Oberfranken”. Dort werden nun neben der Mürbemachung von Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern nun auch die Erstaufnahme von Menschen aus allen Regionen der Welt geregelt. Die scheinheilige Bezeichnungspolitik und der Ausbau des Lagers ändert jedoch nichts an dem grundsätzlichen Ziel: Die systematische Massenabschiebung von Menschen, die in Deutschland Schutz suchen.

Und es ändert auch nichts an den nicht enden wollenden Missständen die sich innerhalb der Zäune des Abschiebelagers abspielen. Menschen werden systematisch ihrer Privatsphäre beraubt – in Sechserzimmern und ohne Möglichkeit ihre Zimmer abzusperren. Eine selbstständige Alltagsgestaltung wird zum Beispiel auch dadurch verunmöglicht, dass die Menschen keine Möglichkeit haben, selbst für sich zu kochen.

A gap in the kitchen – der Herd wurde herausgerissen da es den Bewohner*innen verboten wird, zu kochen.

Das Lager ist umzäunt. Um es zu betreten müssen die Bewohner*innen bei einer Einlasskontrolle ihren Hausausweis vorzeigen. Besucher*innen werden von den Securities Personalausweise abgenommen und Besuchsausweise um den Hals gehängt.

Seit Kurzem werden neben Menschen aus dem Westbalkan auch immer mehr Schutzsuchende aus anderen vermeintlich sicheren Herkunftsländern – wie zum Beispiel aus dem Senegal – aus ihrem Leben gerissen und in die Abschiebelager gebracht. Dabei werden langsam geknüpfte Freundschaften kaputt gemacht und Kinder aus der Schule genommen. Die meisten dieser Menschen können nicht abgeschoben werden, da die senegalesischen Behörden im Moment nicht mit dem deutschen Abschiebestaat kooperieren. Nichts desto trotz erzählen uns die Refugee Struggle for Freedom Aktivist*innen von der täglich drohenden Abschiebung:sagt:

“Alle hier sagen, dass du am Ende sowieso abgeschoben wirst.”

Eine Stadt in der Stadt – das riesige Gelände der ARE war früher Militärkaserne der US-Armee mit eigenem Bussystem und Shoppingzentrum.
Heute werden hier geflüchtete Menschen völlig vom Rest der Gesellschaft isoliert.

Wir verurteilen die allgemeine Praxis des deutschen Abschieberegimes und verlangen die sofortige Schließung aller Abschiebelager!
No Borders No Nation Stop Deportation

“I want to tell the people…” – Statement zu Zakis Abschiebung nach Afghanistan (de/en)

ENGLISH TRANSLATION BELOW

Am Montag, den 14.03.2016, wurde Zaki nach 6 Wochen Haft in der Abschiebehaftanstalt JVA Mühldorf und 3 Wochen im Hungerstreik nach Afghanistan abgeschoben.

Folgendes Statement & Zusammenfassung haben wir nach der Abschiebung gemeinsam mit Zaki bei Telefonaten zwischen Deutschland und Afghanistan verfasst. Wir freuen uns, wenn es verbreitet und veröffentlicht wird.

Freundinnen und Freunde von Zaki,
Zaki

München & Kabul, 17.03.2016.

Das Statement:

„So I want to tell the people what happens in Germany and what they do there to us. People burn themselves in the deportation prisons. They hang themselves, they cut themselves. I will remember what is going on there, in the JVA Mühldorf.
This is racism: Freedom is just for you.
I will not stop to fight for freedom. It does not matter if you are black or white, because freedom is for all the people.
We are not criminal, not Taliban, we don‘t do anything to somebody. It is not for my self interest. Racism destroys also the future of young generations. If they don‘t deeply unterstand, it is very dangerous.“

(Zaki aus Kabul, 17.03.2016) Continue reading ““I want to tell the people…” – Statement zu Zakis Abschiebung nach Afghanistan (de/en)”