“Everyone should know what is going on” – Hungerstrike in Düren

Since one week, the Non-Citizen writer Farid B. is on hunger strike in Düren. He is protesting against the inhumane conditions in his camp and the discriminatory treatment by the operating organization Malteser. He was recently moved to a room that only measures ten square meters – two residents are supposed to live in it. That is far below the narrowly measured minimum standard. The refugees also receive out-of-date food. For three months the author has tried unsuccessfully to negotiate with the administration about these nuisances.

Farid B. decided on 13 January to stop eating as a protest, although he has health problems. Since he has no power to speak, he communicates to the outside through a friend. He told us on the phone that Farid B. wants to draw attention to these inhuman conditions with his protest: “Everyone has to know what is going on.” He also demands that the chief of the Malteser administration resigns.

So far, the organisation has not shown any reaction to the hunger strike. The officials from the North Rhine-Westphalian state government and the city hall of Düren ignore the protest. Only the caretaker of the camp has responded: He has threatened Farid B. and denounced him as a ‘traitor’.

We wish Farid B. a lot of strength for his legitimate and important protest and send solidarity greetings!

„Alle sollen davon erfahren, wie es hier läuft“- Hungerstreik in Düren

Seit einer Woche ist der geflüchtete Schriftsteller Farid B. in Düren im Hungerstreik. Er protestiert gegen die menschenunwürdigen Zustände in seinem Lager, und die diskriminierende Behandlung durch die Malteser Betreiber. Kürzlich wurde er in ein Zimmer verlegt, das nur zehn Quadratmeter groß ist – zwei Bewohner sollen darin leben. Nicht einmal der knapp bemessene Mindeststandart ist damit eingehalten. Die Geflüchteten bekommen zudem abgelaufene Lebensmittel zu Essen. Drei Monate lang hat der Autor erfolglos versucht, mit der Verwaltung über die Missstände zu verhandeln.

Nun hat sich Farid B. am 13. Januar 2017 entschieden, aus Protest keine Nahrung mehr aufzunehmen,  obwohl er gesundheitliche Probleme hat. Da ihm selbst keine Kraft zum Sprechen bleibt, kommuniziert er nach Außen über einen Freund. Dieser erklärte uns am Telefon, dass Farid B. mit seinem Protest auf diese unmenschlichen Zustände aufmerksam machen will: „Alle sollen davon erfahren, wie es hier läuft.“ Außerdem fordert er, dass die Leitung der Malteser-Betreiber zurücktritt.

Diese haben bislang keine Reaktion auf den Hungerstreik gezeigt. Auch die Verantwortlichen aus der nordrhein-westfälischen Landesregierung und dem Dürener Rathaus ignorieren den Protest. Nur der Hausmeister des Lagers hat reagiert: Er hat Farid B. bedroht und als ‚Verräter‘ denunziert.

Wir wünschen Farid B. weiterhin viel Kraft für seinen legitimen und wichtigen Protest und schicken solidarische Grüße!

Sat / 21.01.2017 / 1 p.m. / Rally against deportations to Afghanistan

Deporting people to a country that suffers from war, a country which
travel warnings were announced for and not even German soldiers are
capable of protecting their bases? unthinkable? For us it is, but
the German government and especially the Bavarian government is of
different opinion. On 14. of December 2016 34 people from Afghanistan
were deported from Frankfurt airport to Kabul. Among them, 8 people came
from Bavaria. The responsible politicians justify this practice of
deportation to a war country by territorial means of escape. But the
situation in Afghanistan is actually catastrophic: Only in November 2016
there were 5 big attacks with over 50 dead people and numberless
casualties. Moreover in Afghanistan there are already more than a
million refugees within the country who are insufficiently or even not
provided or protected at all.
We have to fight against this practice of deportation! We don’t want any
deportations, not to Afghanistan or elsewhere! We show solidarity to all
people who stand up for a right of residence and against deportation!
Stop deportation – NOW!

Therefore Jugendliche ohne Grenzen and Karawane München call up for a
demonstration in Munich to show a signal of solidarity against
deportation to Afghanistan and to show the Bavarian government that we
absolutely refuse their politics of deportation.

Saturday / 21.01.2017 / 1 p.m. / Stachus, Munich

Link to the event.

دیپورت به افغانستان

دولت آلمان اخراج اجباری مهاجران افغان به افغانستان را شدت بخشیده است. در روز شنبه تاریخ ۱۴ جنیوری از فرودگاه فرانکفورت ۳۴ نفر به افغانستان دیپورت شدند.

هم اکنون شما و تمامی مهاجران افغان دیگر به یک تظاهرات کاملا قانونی و بدون خشونت دعوت شده اید تا مخالفت خود را با این تصمیم نادرست اعلام نماید.

امید است که ما را در روز برفی در تظاهرات همیار باشد تا دیپورتی ها را به افغانستان متوقف بتوانیم.

با احترام حمایت کنندگاتان و مدد کاران اجتماعی

قرار ما:

 مکان: اشتاخوس , مونشن
راس ساعت: ۱۳:۰۰
تاریخ: روز شنبه .۲۱.۰۱

Where? Munich, Stachus
When? Saturday, 21.01.
Time: 1:00 p.m.

Samstag / 21.01.17 / 13 h / Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Abschiebungen in ein Land, das von Krieg gebeutelt ist, für das Reisewarnungen gelten und in dem noch nicht einmal deutsche Soldaten ihre Stützpunkte ausreichend schützen können? Undenkbar?- Für uns ja, aber die Bundesregierung und besonders auch die bayerische Staatsregierung sieht das anders! Am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus Afghanistan vom Frankfurter Flughafen nach Kabul abgeschoben. Darunter waren acht Menschen aus Bayern. Die politisch verantwortlichen rechtfertigen ihre Abschiebepraxis in ein Kriegsland damit, dass es innerstaatliche Fluchtalternativen gäbe. Die Lage in Afghanistan ist aber tatsächlich katastrophal: Alleine im November 2016 gab es 5 große Anschläge mit über 50 Toten und unzähligen Verletzten. Zudem gibt es in Afghanistan bereits jetzt mehr als eine Millionen Binnenflüchtlinge, die unzureichend oder gar nicht versorgt und geschützt werden können.
Gegen diese Abschiebepolitik müssen wir kämpfen! Wir wollen keine Abschiebungen, nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin! Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die für Bleiberecht einstehen und sich gegen Abschiebungen einsetzen! Schluss mit Abschiebungen – JETZT!
Daher rufen Jugendliche ohne Grenzen und die Karawane München zu einer Demonstration in München auf, um ein Zeichen der Solidarität gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu setzen und der bayerischen Landesregierung zu zeigen, dass wir ihre Abschiebepolitik unerträglich finden.

Samstag / 21.01.2017 / 13:00/ Stachus, München

Link zur  Veranstaltung.

دیپورت به افغانستان

دولت آلمان اخراج اجباری مهاجران افغان به افغانستان را شدت بخشیده است. در روز شنبه تاریخ ۱۴ جنیوری از فرودگاه فرانکفورت ۳۴ نفر به افغانستان دیپورت شدند.

هم اکنون شما و تمامی مهاجران افغان دیگر به یک تظاهرات کاملا قانونی و بدون خشونت دعوت شده اید تا مخالفت خود را با این تصمیم نادرست اعلام نماید.

امید است که ما را در روز برفی در تظاهرات همیار باشد تا دیپورتی ها را به افغانستان متوقف بتوانیم.

با احترام حمایت کنندگاتان و مدد کاران اجتماعی

قرار ما:

 مکان: اشتاخوس , مونشن
راس ساعت: ۱۳:۰۰
تاریخ: روز شنبه .۲۱.۰۱

Ort: München, Stachus
Datum: Samstag, 21.01.
Uhrzeit: 13:00

 

Gerichtsprozess gegen Stop-Deportation-Aktivist*innen morgen entfällt!

Kurzfristig hat uns die Nachricht erreicht, dass der morgige Gerichtsprozess am Amtsgericht München entfällt. Die Verhandlung gegen drei Anti-Abschiebungsaktivist*innen war für den 19. Januar 2017 angesetzt. Nun verschiebt sich der Termin, da der Richter erkrankt ist. Ein neuer Prozesstermin ist noch nicht bekannt.

Drei Aktivist*innen sind wegen einer Soli-Aktion im Kontext von dem Hungerstreik im Abschiebeknast Mühldorf im Februar 2016 (siehe Protestchronik) angeklagt. Sie ketteten sich damals an den Haupteingang der Münchner Ausländerbehörde, um so den Fokus von Politik und Medien auf den Protest der Gefangenen zu lenken.

Folgt uns auf Twitter und Facebook, dort werden wir über den neuen Termin informieren.

Pressemitteilung: Do, 19.01.2017/ Amtsgericht München / Gerichtsprozess aufgrund von Solidaritätsaktion für Hungerstreik im Abschiebegefängnis Mühldorf

Drei Anti-Abschiebungs-AktivistInnen ketteten sich am 26. Februar 2016 am Haupteingang des Kreisverwaltungsreferates (KVR), der Münchner Ausländerbehörde an, um den Hungerstreik der Insassen der Abschiebehaftanstalt Mühldorf am Inn zu unterstützen. Am 19. Januar 2017 sitzen sie ab 14:00 Uhr im Saal A127 auf der Anklagebank des Amtsgerichts (Nymphenburgerstr. 16, München). Ihnen wird versuchte Nötigung und Vermummung vorgeworfen. Die Angeklagten werden in ihrer Prozesserklärung verlauten:

„Die Bundesrepublik Deutschland hat die Internationale Menschenrechtskonvention ratifiziert. Dennoch wird Artikel 14, das Recht auf Asyl, hier mit Füßen getreten.“ „Wir wollten [mit unserer Aktion] die Aufmerksamkeit von Politik und Medien auf den Hungerstreik im Abschiebegefängnis lenken und uns mit den Streikenden solidarisieren.“
Alle Protestierenden wurden damals gegen ihren Willen abgeschoben – trotz Vaterschaft, fachpsychologischer Gutachten, Suizidversuchen, Krieg in den Herkunftsländern.

Zaki K. war einer von ihnen: Am Montag, den 14. März 2016, wurde er nach sechs Wochen Haft und drei Wochen Hungerstreik nach Afghanistan abgeschoben. Obwohl er seit drei Jahren versuchte, seine Verlobte, eine norwegische Staatsbürgerin, zu heiraten. Er ist Vater von zwei Kindern, die in Norwegen leben.
Zaki K.:  „So, ich will es den Menschen sagen, was hier in Deutschland passiert und was die dort mit uns machen. Menschen verbrennen sich selbst in den Abschiebeknästen. Sie erhängen sich selbst, sie schneiden sich selbst. Ich werde mich immer daran erinnern, was in der JVA Mühldorf geschah.“

Wir laden Sie ein, aus dieser Pressemitteilung zu zitieren, zu dem Gerichtsprozess zu kommen und zu dem Info-Stand zum Abschiebe- und Asylsystem in Deutschland, mit dem wir am Donnerstag 19. Januar 2017 von 12:00 bis 14:00 Uhr  vor dem Amtsgericht in der Nymphenburgerstr. 16 präsent sein werden.
Wir bedanken uns für Ihre Berichterstattung.

#RefugeeStruggle Rap from #SendlingerTor …. and beyond!

Teuglife and MC Fayital have been part of the recent Refugee Struggle at Sendlinger Tor and the following protest march to Nürnberg. Both will play at the Fight Deportations! Soliparty in Kafe Marat on January 14th.

Teuglife Kane

Teuglife International – Refugee Revolution

Teuglife Kane and the Je ll Person

MC Fayital

MC Fayital – Clash

MC Fayital – Avetisma Verball

 

Protestchronik Abschiebeknast Mühldorf/Inn Anfang 2016

Im Februar 2016 protestierten Geflüchtete im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn gegen ihre geplanten Abschiebung. Wir haben den Protest als Solidaritätsgruppe begleitet und versucht, die Stimmen der Protestierenden aus den Gefängnismauern heraus in die Öffentlichkeit zu bringen und letzte rechtliche Möglichkeiten auszuloten. Hier eine Chronik der Ereignisse:

Montag, 08.02.2016: Zaki K. soll von Quatar Airlines vom Flughafen München nach Afghanistan abgeschoben werden. Aufgrund von Protesten am Flughafen und seinem eigenen Widerstand wird die Abschiebung gestoppt.

Sonntag, 21.02.2016: Zaki und vier weitere Geflüchtete – Ahmed S., Ali Z., Harun S., Abdulrahman B. – treten im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn in  Hungerstreik. Sie protestieren gegen ihre Abschiebungen und die Haftbedingungen in der JVA Mühldorf am Inn.

Dienstag, 23.02.2016: Ein Feuer bricht in einer der Zellen aus. Die Autoritäten beschuldigen Ahmed S., einen der Hungerstreikenden, den Brand selbst gelegt zu haben. Danach spricht die JVA Mühldorf ein allgemeines Besuchsverbot aus, verhängte eine Postsperre und isoliert die Protestierenden damit noch mehr.

Mittwoch, 24.02.2016: Ahmed S. wird mit Air India nach Afghanistan abgeschoben – trotz dem durch den Hungerstreik geschwächten Körper und den Verletzungen die er sich durch den Brand am Vortag zugezogen hat.

Donnerstag, 25.02.2016: In Solidarität mit den Hungerstreikenden wird eine Eingangstüre der Münchner Ausländerbehörde sechs Stunden lang blockiert. Die Soli-Aktion sollte auf den Hungerstreik aufmerksam machen und die Autoritäten zum Handeln bringen.

Dienstag, 01.03.2016: Solidaritätskundgebung vor der JVA Mühldorf. Einige der Hungerstreikenden werden in andere Zellen gebracht, damit sie nicht mit den Demonstrierenden außerhalb der JVA kommunizieren können.

Montag, 14.03.2016: Zaki, der letzte der Hungerstreikenden, wird nach 3 Wochen im Hungerstreik und 6 Wochen in Haft gegen seinen Willen mit Air India von Frankfurt nach Afghanistan abgeschoben.

Nur kurze Zeit nach der Abschiebung gerät Zaki in eine Explosion (vermutlich einer Bombe) und muss im Krankenhaus behandelt werden.

Statement von Zaki nach seiner Abschiebung: https://solidarityandresistance.noblogs.org/post/2016/03/17/i-want-to-tell-the-people-statement-zu-zakis-abschiebung-nach-afghanistan-deen/

Sammlung von Medienberichten zu dem Protest: http://solidarityandresistance.blogsport.de/2016/03/16/media-reports-not-complete-list-about-the-hunger-strike-in-muehldorf-2/

Werdet aktiv gegen Abschiebungen! Organisiert euch gegen den Abschiebestaat Deutschland! Kämpft gemeinsam mit Selbstorganisierungen von Geflüchteten!

2017. Deutsche ‚Willkommenskultur‘?

Nicht erst jetzt pfeift geflüchteten Menschen ein eisiger Wind um die Ohren. Nach den Asylrechtsverschärfungen läuft nun die bundesdeutsche Abschiebemaschinerie auf Hochtouren. „Refugees Welcome“ galt eben noch nie für alle. Nun schickt sich die deutsche Bürokratie fleißig an, diejenigen Menschen loszuwerden auf deren Leben die beschränkte Schablone des Asylrechts nicht passt. Das Überleben an einem Ort wird eben nicht einfach dadurch möglich, indem der deutsche Staat ein
‚sicheres Herkunftsland‘ deklariert – egal ob es um Afghanistan, Senegal, den Kosovo, oder andere Länder geht.

„Wir schaffen das” – Gilt auch für die Abschiebemaschinerie

Was Mitte Dezember in einer Sammelabschiebung nach Afghanistan gipfelte – trotz lauten Protests aus Opposition, Gesellschaft, und Medienöffentlichkeit – ist in Wahrheit nur die ‘logische’ Konsequenz eines Grenzregimes, in dem sich menschenfeindlicher Zynismus und Rassismus die Hand geben. Rhetorisch getrieben und flankiert von CSU, AfD und Co. zeigt die Bundesregierung demonstrativ Härte und technokratisches Durchsetzungsvermögen. „Wir schaffen das!“ galt nicht nur im Sommer der Migration, sondern auch hier und jetzt. Während der bayerische Innenminister Herrmann Abschiebungen nach Afghanistan mit bestechender Logik für zumutbar erklärt – schließlich „muten wir unseren eigenen Soldaten zu, dort im Einsatz zu sein“, zeigt sich sein Chef Seehofer „erfreut“ über die Sammelabschiebung und hofft „dass es keine einmalige Aktion ist“.

Nichts Neues im Kaltland!

Nein, das war es bestimmt nicht. Schon im Februar 2016 protestierten Geflüchtete im Abschiebegefängnis in Mühldorf am Inn gegen ihre geplanten Abschiebungen. Wir haben den Protest damals als Solidaritätsgruppe begleitet und versucht, die Stimmen der Protestierenden aus den Gefängnismauern in die Öffentlichkeit zu
bringen, letzte rechtliche Möglichkeiten auszuloten, und die Abschiebungen zu verhindern. Trotz ihres beeindruckenden Durchhaltevermögens wurden am Ende alle Protestierenden abgeschoben.

Zaki K. kommentierte seine Abschiebung damals so:

„Also ich will den Leuten sagen was in Deutschland passiert, und was sie hier mit uns machen. Menschen verbrennen sich selbst in den Abschiebegefängnissen. Sie erhängen sich, fügen sich Schnittverletzungen zu. Ich werde mich daran erinnern was in der JVA Mühldorf los ist. Das ist Rassismus: Freiheit gibt es nur für Euch. Ich werde nicht damit aufhören für Freiheit zu  kämpfen. Es kommt aber nicht darauf an ob du Schwarz oder weiß bist, weil Freiheit für alle gilt. Wir sind nicht kriminell und keine Taliban, wir tun niemandem etwas. Es geht hier nicht um mich. Rassismus zerstört auch die Zukunft der jungen  Generation. Wenn Sie das nicht voll und ganz verstehen, ist das sehr gefährlich!“

Deshalb fordern wir:

//   Ein Rückkehrrecht für alle Abgeschobenen!
//   Die Freilassung aller  in  Abschiebehaft  Inhaftierten!
//   Die Aussetzung aller Abschiebungen!
//   Die Schließung der Rückführungs- und Abschiebeknäste in Bamberg, Manching, Mühldorf am Inn, und überall!
//   Bleiberecht für alle!